Mittwoch, 13. Dezember 2017

 
 

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EVP-Parlamentarierdialog Prag 11.05.17
In Prag hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung am 11.5. zu einem Parlamentarierdialog mit Politikern aus Deutschland und der Visegrad-Länder (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) eingeladen. Sie alle gehören in ihrer Heimat den Parteien an, die auf europäischer Ebene der Europäischen Volkspartei (EVP) angehören. Diskutiert wurde die Zukunft der EU, zu Strategien gegen Populismus, den Kampf gegen Terror und die Bewahrung unserer Sicherheit. Eine These, die Bergner in seinem Impulsreferat vorgetragen hat, ist folgende: Die EU hat die Notwendigkeit gemeinsamer außenpolitischer Positionen der Mitgliedstaaten lange Zeit unterschätzt. Während nach innen die Gesetzgebungsmaschinerie der Harmonisierung und Integration unentwegt arbeitete, wurde die Frage, welchen Stand die EU in der Welt hat, vernachlässigt. Das ist nun aufgebrochen mit der Annexion der Krim und den Kämpfen im Osten der Ukraine, mit der zunehmenden Migration nach Europa und der Brexit-Entscheidung. Christoph Bergner:
In Prag hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung am 11.5. zu einem Parlamentarierdialog mit Politikern aus Deutschland und der Visegrad-Länder (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) eingeladen. Sie alle gehören in ihrer Heimat den Parteien an, die auf europäischer Ebene der Europäischen Volkspartei (EVP) angehören. Diskutiert wurde die Zukunft der EU, zu Strategien gegen Populismus, den Kampf gegen Terror und die Bewahrung unserer Sicherheit. Eine These, die Bergner in seinem Impulsreferat vorgetragen hat, ist folgende: Die EU hat die Notwendigkeit gemeinsamer außenpolitischer Positionen der Mitgliedstaaten lange Zeit unterschätzt. Während nach innen die Gesetzgebungsmaschinerie der Harmonisierung und Integration unentwegt arbeitete, wurde die Frage, welchen Stand die EU in der Welt hat, vernachlässigt. Das ist nun aufgebrochen mit der Annexion der Krim und den Kämpfen im Osten der Ukraine, mit der zunehmenden Migration nach Europa und der Brexit-Entscheidung. Christoph Bergner: "Ich habe grundlegendes Verständnis für die Visegrad-Länder, als Ostdeutscher teile ich einige Erfahrungen mit den Bürgern dieser Länder. Wir haben u.a. gemeinsam, dass die Menschen mit unserem Hintergrund mehrheitlich weniger Systemvertrauen haben - in ihre Demokratie, den Rechtsstaat oder das vereinte Europa. Insbesondere die EVP hat die Aufgabe, das Systemvertrauen wieder zu stärken. So hat Viktor Orban mein Verständnis in der Frage der Grenzsicherung. Seine Kampagne zur Volksbefragung 'Let's stop Brussels!' in Ungarn kann ich dabei jedoch nicht gut heißen. Die Art der Plakatierung und der Fragestellung untergräbt europäisches Systemvertrauen."
 
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