Freitag, 31. März 2017

 
 

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Plenarrede – Berlin 29.09.16
Rede zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: In den Medien und im Internet fanden von dieser Debatte lediglich Auszüge der (kurzweiligen) Abschiedsrede von Peer Steinbrück Eingang (Video: http://dbtg.tv/fvid/7009787). Das inhaltliche Anliegen dieses Tagesordnungspunktes geriet daher etwas in den Hintergrund. Dr. Christoph Bergner hat in seiner Rede erörtert, warum wir mit dem Mittel der Kulturpolitik stärker an einer europäischen Identität arbeiten sollten. (Bergner Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/7009792) Woraus diese gemeinsame Identität besteht, darüber zu diskutieren ist nicht einfach in einer Zeit, in der national-staatliche Leitbilder mit oft antieuropäischen Zielstellungen in den Parteienlandschaften Europas revitalisiert werden. Die Antwort liegt andererseits auch nicht in der Grenzenlosigkeit der Identitätsbezüge, wie sie häufig von linker Seite propagiert wird. Europäische Identität kann nur als Konglomerat nationaler und regionaler Identifikationen verstanden werden. Zur Pflege einer europäischen Identität gehören daher zwingend die nationalen Identitäten. Wir müssen die europäischen Bindekräfte innerhalb dieses Konglomerats suchen, so Dr. Bergner.   Der Entschließungsantrag zur Debatte: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/097/1809796.pdf Der 19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807888.pdf
Rede zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: In den Medien und im Internet fanden von dieser Debatte lediglich Auszüge der (kurzweiligen) Abschiedsrede von Peer Steinbrück Eingang (Video: http://dbtg.tv/fvid/7009787 ). Das inhaltliche Anliegen dieses Tagesordnungspunktes geriet daher etwas in den Hintergrund. Dr. Christoph Bergner hat in seiner Rede erörtert, warum wir mit dem Mittel der Kulturpolitik stärker an einer europäischen Identität arbeiten sollten. (Bergner Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/7009792 ) Woraus diese gemeinsame Identität besteht, darüber zu diskutieren ist nicht einfach in einer Zeit, in der national-staatliche Leitbilder mit oft antieuropäischen Zielstellungen in den Parteienlandschaften Europas revitalisiert werden. Die Antwort liegt andererseits auch nicht in der Grenzenlosigkeit der Identitätsbezüge, wie sie häufig von linker Seite propagiert wird. Europäische Identität kann nur als Konglomerat nationaler und regionaler Identifikationen verstanden werden. Zur Pflege einer europäischen Identität gehören daher zwingend die nationalen Identitäten. Wir müssen die europäischen Bindekräfte innerhalb dieses Konglomerats suchen, so Dr. Bergner. Der Entschließungsantrag zur Debatte: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/097/1809796.pdf Der 19. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807888.pdf
 
Menschenrechte in Russland – Berlin 22.09.16
Anlässlich des 10. Jahrestages der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja debattierte der Deutsche Bundestag am 22.09. über die Menschrechtssituation in Russland. Der Debatte lag ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne zugrunde mit dem Titel: „10. Jahrestag der Ermordung Anna Politkowskajas – Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern in Russland zur Seite stehen“ (Drucksache unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/096/1809673.pdf). Dr. Christoph Bergner hat seine Redezeit genutzt, um zwei Fragen nachzugehen:  1. Wo liegen die Ursachen für die fatalen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen Russlands?  2. Welche Bedeutung haben die prekären Entwicklungen der russischen Gesellschaft für die deutsche Politik? Das Plenarvideo von Bergners Rede finden sie hier: http://dbtg.tv/fvid/7006527, die gesamte Debatte können Sie unter folgendem Link nachverfolgen: http://dbtg.tv/fvid/7006504
Anlässlich des 10. Jahrestages der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja debattierte der Deutsche Bundestag am 22.09. über die Menschrechtssituation in Russland. Der Debatte lag ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne zugrunde mit dem Titel: „10. Jahrestag der Ermordung Anna Politkowskajas – Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidigern in Russland zur Seite stehen“ (Drucksache unter: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/096/1809673.pdf ) . Dr. Christoph Bergner hat seine Redezeit genutzt, um zwei Fragen nachzugehen: 1. Wo liegen die Ursachen für die fatalen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen Russlands? 2. Welche Bedeutung haben die prekären Entwicklungen der russischen Gesellschaft für die deutsche Politik? Das Plenarvideo von Bergners Rede finden sie hier: http://dbtg.tv/fvid/7006527 , die gesamte Debatte können Sie unter folgendem Link nachverfolgen: http://dbtg.tv/fvid/7006504
 
25 Jahre gute Nachbarschaft mit Polen – Berlin 23.06.16
Im Bundestag wurde am 23.06. der Antrag „Versöhnung, Partnerschaft, Zusammenarbeit – 25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“ debattiert und beschlossen. Der Antrag ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen Christoph Bergner für die CDU/CSU und seinem Kollegen Dietmar Nietan (SPD) und in den darauf folgenden Gesprächen mit Manuel Sarrazin (B90/Grüne), die leider trotz Übereinstimmung in fast allen Punkten nicht zu einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen führten. Wichtigstes Ziel des Antrags ist die Festigung der guten deutsch-polnischen Beziehungen. Vielen Anregungen und Hinweise sowohl aus dem Bereich der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von Vertretern der Zivilgesellschaft und entsprechender Organisationen gingen in diesen Antrag ein, dafür ein herzlicher Dank. In seinem Redebeitrag ging Bergner auf Nachfrage aus der Fraktion B90/Grüne auch auf den Passus zur Charta der Heimatvertriebenen ein, um den im Vorfeld besonders lange gerungen wurde.   Die Rede von Christoph Bergner: http://dbtg.tv/fvid/6946554 Die komplette Debatte unter: https://www.youtube.com/watch?v=NmRqbBviGcM Antrag in deutscher Sprache: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/088/1808861.pdf Antrag in polnischer Sprache: https://dl.dropboxusercontent.com/u/68703743/Antrag_25%20Jahre%20gute%20Nachbarschaft_Polnisch.pdf
Im Bundestag wurde am 23.06. der Antrag „Versöhnung, Partnerschaft, Zusammenarbeit – 25 Jahre deutsch-polnischer Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“ debattiert und beschlossen. Der Antrag ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen Christoph Bergner für die CDU/CSU und seinem Kollegen Dietmar Nietan (SPD) und in den darauf folgenden Gesprächen mit Manuel Sarrazin (B90/Grüne), die leider trotz Übereinstimmung in fast allen Punkten nicht zu einem gemeinsamen Antrag mit den Grünen führten. Wichtigstes Ziel des Antrags ist die Festigung der guten deutsch-polnischen Beziehungen. Vielen Anregungen und Hinweise sowohl aus dem Bereich der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und von Vertretern der Zivilgesellschaft und entsprechender Organisationen gingen in diesen Antrag ein, dafür ein herzlicher Dank. In seinem Redebeitrag ging Bergner auf Nachfrage aus der Fraktion B90/Grüne auch auf den Passus zur Charta der Heimatvertriebenen ein, um den im Vorfeld besonders lange gerungen wurde. Die Rede von Christoph Bergner: http://dbtg.tv/fvid/6946554
Die komplette Debatte unter: https://www.youtube.com/watch?v=NmRqbBviGcM
Antrag in deutscher Sprache: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/088/1808861.pdf
Antrag in polnischer Sprache: https://dl.dropboxusercontent.com/u/68703743/Antrag_25%20Jahre%20gute%20Nachbarschaft_Polnisch.pdf
 
PLENARREDE – Berlin 29.04.16
Redebeitrag zur „Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach §96 Bundesvertriebenengesetz“. Sehen Sie hier die Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/6794658
Redebeitrag zur „Weiterentwicklung der Konzeption zur Erforschung, Bewahrung, Präsentation und Vermittlung der Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa nach §96 Bundesvertriebenengesetz“. Sehen Sie hier die Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/6794658
 
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