Mittwoch, 13. Dezember 2017

 
 

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Plenarrede - Berlin 19.05.17
Am 19.5. stand auf der Tagesordnung ein Antrag von B90/Die Grünen (Drucksache 18/10042) mit dem Titel
Am 19.5. stand auf der Tagesordnung ein Antrag von B90/Die Grünen (Drucksache 18/10042) mit dem Titel "Historische Verantwortung Deutschlands für die Ukraine", er wurde nach der Debatte zur Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen. Dazu Dr. Christoph Bergner: "Die ausschließlich historische Schwerpunktsetzung dieses Antrages bedarf einer Erläuterung. Das Bekenntnis, Deutschland müsse zu den Verbrechen des Zweiten Weltkriegs in der Ukraine (und anderen Ländern) stehen, ist unter uns Parlamentariern unstrittig. Frau Beck, die sich sehr positiv für die Ukraine engagiert, hätte sicher auch zu aktuellen Problemen Stellung genommen, konnte sich aber offenbar gegen die Parteilinken ihrer Fraktion nicht durchsetzen. Lange Einigungsprozesse über Anträge sind nicht immer nur mangelnder Zustimmung anderer Fraktionen geschuldet, sondern liegen häufig genug an Mehrheiten in der eigenen Fraktion. Sowohl Frau Beck als auch ich wissen das. Diese Ergänzung möchte ich zum Verlauf der kompletten Debatte gern noch geben." Sehen Sie Dr. Bergners Rede hier: https://dbtg.tv/fvid/7111305 Die komplette Debatte hier: https://dbtg.tv/fvid/7111299
 
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