Freitag, 28. Juli 2017

 
 

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Georgischer Vizeaußenminister – Berlin 05.07.17
Der georgische Vizeaußenminister Vakhtang Makharoblishvili besuchte Dr. Christoph Bergner zu einem Gespräch im Bundestag. Er wurde begleitet vom Botschafter Georgiens, S.E. Prof. Lado Chanturia und dem Gesandten Levan Diasamidze. Der unmittelbare Austausch über zahlreiche aktuelle Themen war wertvoll. Von georgischer Seite wurde begrüßt, dass sich der Deutsche Bundestag kurz vor der Sommerpause noch mit der Östlichen Partnerschaftspolitik (ÖP) beschäftigte und die von Bergner initiierte Resolution verabschiedete. Es ging auch um die Erwartungen an den ÖP-Gipfel im November und die zukünftigen europäischen Perspektiven Georgiens. Von besonderem Interesse waren Informationen zur gegenwärtigen Verfassungsreform in Georgien. Es scheint, dass hier besonders interessante Ansätze verfolgt werden, um in einem Land ohne etabliertes Parteiensystem politischen Pluralismus zu sichern. Erfreulich ist dabei die enge Konsultation der Venedig-Kommission des Europarates. Im Gespräch wurde die komplizierte Sicherheitslage des Landes deutlich, die den Wunsch nach möglichst enger Einbindung in NATO-Strukturen verständlich macht. Bergner nutzte die Gelegenheit, um den Gesprächspartnern Dank für die Unterstützung zu sagen, die unsere Bundeswehrsoldaten in schwieriger Lage in Afghanistan durch ihre georgischen Verbündeten wiederholt erhalten haben.
Der georgische Vizeaußenminister Vakhtang Makharoblishvili besuchte Dr. Christoph Bergner zu einem Gespräch im Bundestag. Er wurde begleitet vom Botschafter Georgiens, S.E. Prof. Lado Chanturia und dem Gesandten Levan Diasamidze. Der unmittelbare Austausch über zahlreiche aktuelle Themen war wertvoll. Von georgischer Seite wurde begrüßt, dass sich der Deutsche Bundestag kurz vor der Sommerpause noch mit der Östlichen Partnerschaftspolitik (ÖP) beschäftigte und die von Bergner initiierte Resolution verabschiedete. Es ging auch um die Erwartungen an den ÖP-Gipfel im November und die zukünftigen europäischen Perspektiven Georgiens. Von besonderem Interesse waren Informationen zur gegenwärtigen Verfassungsreform in Georgien. Es scheint, dass hier besonders interessante Ansätze verfolgt werden, um in einem Land ohne etabliertes Parteiensystem politischen Pluralismus zu sichern. Erfreulich ist dabei die enge Konsultation der Venedig-Kommission des Europarates. Im Gespräch wurde die komplizierte Sicherheitslage des Landes deutlich, die den Wunsch nach möglichst enger Einbindung in NATO-Strukturen verständlich macht. Bergner nutzte die Gelegenheit, um den Gesprächspartnern Dank für die Unterstützung zu sagen, die unsere Bundeswehrsoldaten in schwieriger Lage in Afghanistan durch ihre georgischen Verbündeten wiederholt erhalten haben.
 
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