Freitag, 28. Juli 2017

 
 

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Persönliche Erklärung zum Antrag der zur Bundestagsabstimmung am 17. Juli 2015

pdf Persönliche Erklärung zum Antrag der zur Bundestagsabstimmung am 17. Juli 2015 über eine Mandatserteilung der Bundesregierung zur Aufnahme von Verhandlungen gemäß § 13 Abs. 2 ESM-Vertrag iVm § 4 ESM-Finanzierungsgesetz

 
Plenarrede – Berlin 24.04.15
Der Deutsche Bundestag befasste sich am 24.4.2015 erneut mit dem Völkermord an den Armeniern. Als Berichterstatter für den Südkaukasus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Dr. Bergner gemeinsam mit dem Berichterstatter der SPD-Fraktion einen Antrag erarbeitet, der im Plenum debattiert wurde. Sehen Sie seine Rede als Video (Link: https://www.youtube.com/watch?v=dN6-1oudBB4#t=15m58 Oder lesen Sie sie hier als pdf-Dokument.
Der Deutsche Bundestag befasste sich am 24.4.2015 erneut mit dem Völkermord an den Armeniern. Als Berichterstatter für den Südkaukasus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte Dr. Bergner gemeinsam mit dem Berichterstatter der SPD-Fraktion einen Antrag erarbeitet, der im Plenum debattiert wurde. Sehen Sie seine Rede als Video, oder lesen Sie sie hier als pdf PDF-Dokument.
 
Plenarrede – Berlin 19.03.15
Die Bundeskanzlerin stellte am 19.3. im Plenum ihr Arbeitsprogramm für den Europäischen Rat am 19./20. März in Brüssel vor, danach hörte sie sich auch die Impulse an, die von den Abgeordneten ausgingen. Dr. Bergner sprach über die „Östliche Partnerschaft“ der EU. Dr. Bergners Fazit dazu: „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Herausforderungen der Östlichen Partnerschaft mit den ehem. Sowjetrepubliken nicht allein – obwohl das schwer genug ist – im hegemonialen Anspruch Russlands liegen, sie sind auch im postkommunistischen Erbe dieser Staaten begründet, in ihren Ökonomien, ihrer Zivilgesellschaft, ihrer politischen Kultur. Die Östliche Partnerschaft ist Transformationshilfe, keine einfache Lösung, aber wir sollten uns dieser Aufgabe verpflichtet fühlen.“ Und mit einem Blick in Richtung der Leserbriefe in der Mitteldeutschen Zeitung hinsichtlich Russland: „Es ist selbstverständlich, dass wir uns bemühen, wieder eine EU-Russland-Partnerschaft aufzubauen. Aber es wäre ein Widerspruch zur Grundakte von Helsinki, wenn wir die Art unserer Partnerschaft mit Nachbarstaaten Russlands von der vorherigen Zustimmung Russlands abhängig machen. So kann Nachbarschaft nicht verstanden werden!“ Die ganze Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/4774056
Die Bundeskanzlerin stellte am 19.3. im Plenum ihr Arbeitsprogramm für den Europäischen Rat am 19./20. März in Brüssel vor, danach hörte sie sich auch die Impulse an, die von den Abgeordneten ausgingen. Dr. Bergner sprach über die „Östliche Partnerschaft“ der EU. Dr. Bergners Fazit dazu: „Wir dürfen nicht vergessen, dass die Herausforderungen der Östlichen Partnerschaft mit den ehem. Sowjetrepubliken nicht allein – obwohl das schwer genug ist – im hegemonialen Anspruch Russlands liegen, sie sind auch im postkommunistischen Erbe dieser Staaten begründet, in ihren Ökonomien, ihrer Zivilgesellschaft, ihrer politischen Kultur. Die Östliche Partnerschaft ist Transformationshilfe, keine einfache Lösung, aber wir sollten uns dieser Aufgabe verpflichtet fühlen.“ Und mit einem Blick in Richtung der Leserbriefe in der Mitteldeutschen Zeitung hinsichtlich Russland: „Es ist selbstverständlich, dass wir uns bemühen, wieder eine EU-Russland-Partnerschaft aufzubauen. Aber es wäre ein Widerspruch zur Grundakte von Helsinki, wenn wir die Art unserer Partnerschaft mit Nachbarstaaten Russlands von der vorherigen Zustimmung Russlands abhängig machen. So kann Nachbarschaft nicht verstanden werden!“ Die ganze Rede im Video: http://dbtg.tv/fvid/4774056
 
Rentenangleichung Ost-West – Februar 2015

In einer pdf Extraausgabe des Newsletters vom 11.02.15 erläutert Dr. Christoph Bergner, warum das bestehende System für die Mehrzahl der Menschen im Osten mehr Vorteile hat, als eine schnelle Vereinheitlichung des Rentenrechtes.

 
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