Donnerstag, 24. September 2020

 
 

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Vorläufige Einigung zum Armenierantrag erzielt – 26.02.16
 Am 26.02. hat der Bundestag einen Antrag von Bündnis90/Die Grünen behandelt, in dem sie sich für die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern im Jahre 1915 aussprechen. Darüber verlangten die Grünen eine namentliche Abstimmung. Obwohl in der Sache übergreifend kaum Dissens besteht, bewerteten die Koalitionsfraktionen das aktuelle Verfahren ablehnend. Dass man in einer Oppositionsrolle nach Wegen sucht, die Regierung zu kritisieren, ist nachvollziehbar. Dies jetzt zu tun, wo wir in einer äußerst kritischen Verhandlungssituation mit der Türkei stecken, hielt die CDU/CSU-Fraktion für fragwürdig. Der vorliegende Antrag ist ein Text, der gemeinsam von Dietmar Nietan SPD, Cem Özdemir für die Grünen und Christoph Bergner für die CDU/CSU erarbeitet wurde. Die Grundlage bildet der Koalitionsantrag, der wiederrum überwiegend aus Christoph Bergners Feder stammt. Die sehr leidenschaftliche Debatte am Donnerstag endete damit, dass Bündnis90/Die Grünen ihren Antrag unter Applaus der CDU/CSU zurückzogen. Im Gegenzug versprach unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder für die CDU/CSU eine zügige Bearbeitung des ursprünglich geplanten interfraktionellen Antrags. Zu hoffen ist, dass auch die SPD mitzieht. Hierauf gaben sich Kauder und Özdemir die Hand. Weil der Antrag so kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurde, konnte Dr. Bergner dazu im Plenum nichts sagen, weil er sich ab Donnerstag entsprechend langfristiger Planungen bei der Parlamentarierversammlung der OSZE in Wien befand. Seine persönliche Bewertung des Völkermords an den Armeniern hat sich nicht geändert. Hinter seiner Bundestagsrede von vor einem Jahr steht er auch heute noch.  Das Video zur Debatte vom 26.02.16: http://dbtg.tv/fvid/6595499
Am 26.02. hat der Bundestag einen Antrag von Bündnis90/Die Grünen behandelt, in dem sie sich für die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern im Jahre 1915 aussprechen. Darüber verlangten die Grünen eine namentliche Abstimmung. Obwohl in der Sache übergreifend kaum Dissens besteht, bewerteten die Koalitionsfraktionen das aktuelle Verfahren ablehnend. Dass man in einer Oppositionsrolle nach Wegen sucht, die Regierung zu kritisieren, ist nachvollziehbar. Dies jetzt zu tun, wo wir in einer äußerst kritischen Verhandlungssituation mit der Türkei stecken, hielt die CDU/CSU-Fraktion für fragwürdig. Der vorliegende Antrag ist ein Text, der gemeinsam von Dietmar Nietan SPD, Cem Özdemir für die Grünen und Christoph Bergner für die CDU/CSU erarbeitet wurde. Die Grundlage bildet der Koalitionsantrag, der wiederrum überwiegend aus Christoph Bergners Feder stammt. Die sehr leidenschaftliche Debatte am Donnerstag endete damit, dass Bündnis90/Die Grünen ihren Antrag unter Applaus der CDU/CSU zurückzogen. Im Gegenzug versprach unser Fraktionsvorsitzender Volker Kauder für die CDU/CSU eine zügige Bearbeitung des ursprünglich geplanten interfraktionellen Antrags. Zu hoffen ist, dass auch die SPD mitzieht. Hierauf gaben sich Kauder und Özdemir die Hand. Weil der Antrag so kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt wurde, konnte Dr. Bergner dazu im Plenum nichts sagen, weil er sich ab Donnerstag entsprechend langfristiger Planungen bei der Parlamentarierversammlung der OSZE in Wien befand. Seine persönliche Bewertung des Völkermords an den Armeniern hat sich nicht geändert. Hinter seiner Bundestagsrede von vor einem Jahr steht er auch heute noch. Das Video zur Debatte vom 26.02.16: http://dbtg.tv/fvid/6595499
 
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