Montag, 21. September 2020

 
 

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Treffen mit Abgeordneten der Ukraine – Berlin 09.11.16
Die Östliche Partnerschaftspolitik der Europäischen Union, die Sicherheitslage im Donbass und die politischen Reformen waren Gesprächsthemen mit den Abgeordneten des ukrainischen Parlaments Mariya Ionova (3.v.l.) und Iryna Friz (2.v.l) vom regierenden Parteienbündnis „Block Poroschenko“. Anwesend waren außerdem der Leiter der Politischen Abteilung des ukrainischen Außenamtes Oleksii Makeiev (l.) und Andrij Melnyk (r.), der Botschafter der Ukraine in Deutschland. Die Gäste erläuterten den Stand der Reformprozesse im Lande. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass die Herausforderungen zweigeteilt sind: Die militärische Konfrontation im Donbass einerseits und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformarbeit andererseits. Bergner versicherte den Kollegen, dass er mit der persönlichen Erfahrung der Transformation in Ostdeutschland eine gewisse Vorstellung von den Herausforderungen solcher Umgestaltungsprozesse habe und daher stets für Empathie mit der Ukraine werbe, sowohl bei seinen Abgeordnetenkollegen als auch bei den Bürgern. Der Entspannungsprozess für den Donbass, festgehalten im Minsker-Abkommen, und der Reformprozess in der gesamten Ukraine als Ergebnis des Assoziierungsabkommens mit der EU sind zwei verschiedene Bereiche und unterliegen unterschiedlichen Sachzwängen. Bergner hat abschließend den Wunsch der Abgeordneten entgegengenommen, dass sich der Bundestag mehr mit der humanitären Situation in der Ukraine auseinandersetzen möge.
Die Östliche Partnerschaftspolitik der Europäischen Union, die Sicherheitslage im Donbass und die politischen Reformen waren Gesprächsthemen mit den Abgeordneten des ukrainischen Parlaments Mariya Ionova (3.v.l.) und Iryna Friz (2.v.l) vom regierenden Parteienbündnis „Block Poroschenko“. Anwesend waren außerdem der Leiter der Politischen Abteilung des ukrainischen Außenamtes Oleksii Makeiev (l.) und Andrij Melnyk (r.), der Botschafter der Ukraine in Deutschland. Die Gäste erläuterten den Stand der Reformprozesse im Lande. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass die Herausforderungen zweigeteilt sind: Die militärische Konfrontation im Donbass einerseits und die wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformarbeit andererseits. Bergner versicherte den Kollegen, dass er mit der persönlichen Erfahrung der Transformation in Ostdeutschland eine gewisse Vorstellung von den Herausforderungen solcher Umgestaltungsprozesse habe und daher stets für Empathie mit der Ukraine werbe, sowohl bei seinen Abgeordnetenkollegen als auch bei den Bürgern. Der Entspannungsprozess für den Donbass, festgehalten im Minsker-Abkommen, und der Reformprozess in der gesamten Ukraine als Ergebnis des Assoziierungsabkommens mit der EU sind zwei verschiedene Bereiche und unterliegen unterschiedlichen Sachzwängen. Bergner hat abschließend den Wunsch der Abgeordneten entgegengenommen, dass sich der Bundestag mehr mit der humanitären Situation in der Ukraine auseinandersetzen möge.
 
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