Dienstag, 25. April 2017

 
 

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Wahlbeobachtung in Armenien Yerewan, 02.04.17
Christoph Bergner war Anfang April das erste Mal Teil einer Wahlbeobachtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sein Einsatz erfolgte bei den Parlamentswahlen in Armenien.  Der Einsatz war eine Herausforderung: Gemeinsam mit einem angeheuerten Fahrer und einer Dolmetscherin ging es von 7 Uhr durch verschiedene Wahllokale bis zur Schließung um 20 Uhr und der nachfolgenden Auszählung. Diese Wahl stand für Armenien unter besonderen Vorzeichen. Zum einen ist sie der Anfang vom Ende des Präsidialsystems: Das zu wählende Parlament bekommt umfängliche Kompetenzen, die es bisher nicht hatte. Außerdem wurde mit einem Wahlgesetz, das die Regierung im Dialog mit der Opposition ausgehandelt hat, ein energischer Versuch gemacht, die bisher wichtigsten Quellen der Wahlmanipulation zu stopfen, das waren der Stimmenkauf und die mehrfache Stimmabgabe. Weil man früher in der Wahlkabine oft den angekreuzten Wahlzettel fotografierte, um anschließend für die Wahlentscheidung vom gewählten Kandidaten Geld kassieren zu können, gibt es jetzt für jede Partei einen eigenen Stimmzettel. Man erhielt also 9 Stimmzettel, den der gewählten Partei steckte man in den Umschlag (die anderen 8 wirft man in der Wahlkabine weg). Der Umschlag wird gegen Vorlage des Stimmausweises erst unmittelbar vor Einwurf in die Wahlurne als gültige Stimme bestätigt. Noch komplizierter ist die Verhinderung von Mehrfachstimmabgaben. Dazu wurde ein elektronisches
Christoph Bergner war Anfang April das erste Mal Teil einer Wahlbeobachtung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Sein Einsatz erfolgte bei den Parlamentswahlen in Armenien. Der Einsatz war eine Herausforderung: Gemeinsam mit einem angeheuerten Fahrer und einer Dolmetscherin ging es von 7 Uhr durch verschiedene Wahllokale bis zur Schließung um 20 Uhr und der nachfolgenden Auszählung. Diese Wahl stand für Armenien unter besonderen Vorzeichen. Zum einen ist sie der Anfang vom Ende des Präsidialsystems: Das zu wählende Parlament bekommt umfängliche Kompetenzen, die es bisher nicht hatte. Außerdem wurde mit einem Wahlgesetz, das die Regierung im Dialog mit der Opposition ausgehandelt hat, ein energischer Versuch gemacht, die bisher wichtigsten Quellen der Wahlmanipulation zu stopfen, das waren der Stimmenkauf und die mehrfache Stimmabgabe. Weil man früher in der Wahlkabine oft den angekreuzten Wahlzettel fotografierte, um anschließend für die Wahlentscheidung vom gewählten Kandidaten Geld kassieren zu können, gibt es jetzt für jede Partei einen eigenen Stimmzettel. Man erhielt also 9 Stimmzettel, den der gewählten Partei steckte man in den Umschlag (die anderen 8 wirft man in der Wahlkabine weg). Der Umschlag wird gegen Vorlage des Stimmausweises erst unmittelbar vor Einwurf in die Wahlurne als gültige Stimme bestätigt. Noch komplizierter ist die Verhinderung von Mehrfachstimmabgaben. Dazu wurde ein elektronisches

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