Dienstag, 22. August 2017

 
 

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Delegation aus Litauen – Berlin 31.05.17
Am 31. Mai besuchte eine Delegation litauischer Parlamentarier den Bundestag. Im Gespräch mit Kęstutis Masiulis (Litauische Christdemokraten, Vorsitzender der deutschen Freundschaftsgruppe), Irena Šiaulienė (Litauische Sozialdemokraten) und Virginija Vingrienė (Bund der Bauern und Grünen Litauens) ging es vor allem um sicherheitspolitische Interessen des südlichen der drei baltischen Länder. Spätestens seit der Ukrainekrise werden die Sorgen Litauens und anderer baltischer Staaten vor einer Bedrohung bei den westlichen Partnern auch ernst genommen. Bergner verdeutlichte die Haltung der Unionsparteien, die Strategie der Enhanced Forward Presence (zu deutsch: „Verstärkten Vornpräsenz“) zu unterstützen. Kleine multinationale NATO Einheiten – in Litauen momentan unter der Führung unserer Bundeswehr – haben keine eigene Abwehrkraft gegen die militärische Übermacht Russlands. Sie verstoßen auch nicht gegen die NATO-Russland-Grundakte, erhöhen in ihrer multinationalen Zusammensetzung aber die Glaubwürdigkeit der Beistandsverpflichtung nach Art. 5 des NATO-Vertrages. Viel wichtiger seien aber bei dieser Konfrontation nicht diemilitärischenMittel der Abschreckung, sondern ein Bewusstsein für einenWertekonflikt. Als früher von der Sowjetunion besetztes Land sind sich die Litauer dessen sehr bewusst. Eine der Abgeordneten hat eine Verbindung nach Halle - sie hat an der MLU Agrarwissenschaften studiert. Alle Besucher sprachen so gut deutsch, dass das gesamte Gespräch auf Deutsch geführt werden konnte. Das hat sehr beeindruckt.
Am 31. Mai besuchte eine Delegation litauischer Parlamentarier den Bundestag. Im Gespräch mit Kęstutis Masiulis (Litauische Christdemokraten, Vorsitzender der deutschen Freundschaftsgruppe), Irena Šiaulienė (Litauische Sozialdemokraten) und Virginija Vingrienė (Bund der Bauern und Grünen Litauens) ging es vor allem um sicherheitspolitische Interessen des südlichen der drei baltischen Länder. Spätestens seit der Ukrainekrise werden die Sorgen Litauens und anderer baltischer Staaten vor einer Bedrohung bei den westlichen Partnern auch ernst genommen. Bergner verdeutlichte die Haltung der Unionsparteien, die Strategie der Enhanced Forward Presence (zu deutsch: „Verstärkten Vornpräsenz“) zu unterstützen. Kleine multinationale NATO Einheiten – in Litauen momentan unter der Führung unserer Bundeswehr – haben keine eigene Abwehrkraft gegen die militärische Übermacht Russlands. Sie verstoßen auch nicht gegen die NATO-Russland-Grundakte, erhöhen in ihrer multinationalen Zusammensetzung aber die Glaubwürdigkeit der Beistandsverpflichtung nach Art. 5 des NATO-Vertrages. Viel wichtiger seien aber bei dieser Konfrontation nicht diemilitärischenMittel der Abschreckung, sondern ein Bewusstsein für einenWertekonflikt. Als früher von der Sowjetunion besetztes Land sind sich die Litauer dessen sehr bewusst. Eine der Abgeordneten hat eine Verbindung nach Halle - sie hat an der MLU Agrarwissenschaften studiert. Alle Besucher sprachen so gut deutsch, dass das gesamte Gespräch auf Deutsch geführt werden konnte. Das hat sehr beeindruckt.
 
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