Auf Einladung der Jungen Union Halle diskutierte Dr. Christoph Bergner gemeinsam mit dem Mitglied des Europaparlamentes Sven Schulze und dem Publikum die Frage: "Brexit - Ende oder Chance für die EU?". Vor dem Referendum in Großbritannien hätte sicher niemand gedacht, dass man mit einer europapolitischen Diskussion an einem schönen Sommerabend einen Veranstaltungssaal mit 50 Teilnehmern füllen kann. Umso mehr verdeutlichten die zahlreichen Wortmeldungen aus dem Publikum das große Interesse an einer starken und lebendigen EU

Am Donnerstag, den 7.7. haben sich interessierte Abgeordnete der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Bauhaus-Jubiläum zusammengefunden. Die Vorbereitung des 100-jährigen Gründungsjubiläums 2019 hat für Sachsen-Anhalt besondere Bedeutung, weil wir mit Dessau einen der drei Bauhausstandorte im Bundesland haben. Christoph Bergner ist bemüht, die Kunsthochschule Burg Giebichenstein im Jubiläum zu platzieren, die in ihrer Entwicklung eng mit der Bauhaus-Geschichte verknüpft ist. Besonderer Gast der Gesprächsrunde war die Direktorin des BauhausArchivs/Museum für Gestaltung, Dr. Annemarie Jaeggi (4.v.r.).

Foto: Büro Ute Bertram MdB

In ihrer Regierungserklärung zum NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau gab Angela Merkel einen Ausblick auf den Ende dieser Woche stattfindenden NATO-Gipfel in Warschau, der in einer Zeit großer sicherheitspolitischer Herausforderungen stattfindet. Die Bundeskanzlerin leitete ihre Erklärung mit folgendem wichtigen Hinweis ein: „Wir Deutschen haben der europäischen Nachkriegsordnung ein Leben in Frieden, Freiheit und Wohlstand zu verdanken. Diese Ordnung gründete sich auf die Geltung des Völkerrechts, den Respekt der territorialen Integrität, die Achtung der Souveränität der Staaten und das Recht der freien Bündniswahl. [...] Sie findet ihren Ausdruck nicht zuletzt in der Charta von Paris für ein neues Europa. In diesem Abschlussdokument des KSZEGipfels vom November 1990 bekennen sich die 35 Unterzeichnerstaaten einschließlich der damaligen Sowjetunion zum `Recht der Staaten, ihre sicherheitspolitischen Dispositionen frei zu treffen`. Seitdem können auch die Völker Osteuropas an dem teilhaben, was für die Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz von Beginn an zum konstitutiven Kanon des Bündnisses gehörte. Hierzu gehört ausdrücklich auch die Freiheit der Bündniswahl. [...] Jeder der heute 28 Mitgliedstaaten konnte souverän und frei über seine Mitgliedschaft entscheiden und sich zu denselben Zielen und Werten unserer Gemeinschaft bekennen. Dies galt 1999 auch für die Aufnahme der Tschechischen Republik, Polens und Ungarns ebenso wie im Jahr 2004 für die Aufnahme Bulgariens, der drei baltischen Staaten, Rumäniens, der Slowakei und Sloweniens wie auch im Jahr 2009 für die jüngsten Aufnahmen, nämlich Albaniens und Kroatiens. Dieser Prozess der Einladung der Nordatlantischen Allianz an alle transatlantischen Partner, in freier Willensentscheidung Teil dieser Gemeinschaft zu werden, ist nicht beendet. Wir schlagen die Tür nicht zu.“ Die gesamte Regierungserklärung als Video: http://dbtg.tv/fvid/6969527

Foto: Vincent Grätsch

Als Mitglied der deutschen Delegation (insgesamt 9 MdB) nahm Christoph Bergner vom 1.-4.7. an der Sommertagung der Parlamentarierversammlung der OSZE teil. Die 25. Jahrestagung fand in der georgischen Hauptstadt Tiflis statt. Hier kamen rund 300 delegierte Parlamentarier aus 57 Staaten zusammen, darunter 9 Bundestagsabgeordnete. Die aktuelle Versammlung war durch ein doppeltes Jubiläum gekennzeichnet: Vor 25 Jahren fand die erste parlamentarische Versammlung der OSZE statt, vor 25 Jahren erlangte auch Georgien seine Unabhängigkeit wieder. Die Gastgeber verstanden es, beide Daten zu verbinden und als Zeichen eines gemeinsamen Aufbruchs darzustellen. Bergner wirkte im „Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit“ mit, die Hauptthemen waren der transnationale Terrorismus, der Konflikt in der Ukraine, Langzeitkonflikte (u.a. Berg-Karabach), Frauen in bewaffneten Konflikten u.a. Bei der Beratung der Resolutionen wurde zweierlei deutlich: Die zurückliegenden 25 Jahre waren für die Transformationsstaaten des früheren Ostblocks eine widerspruchsvolle Zeit. Das gemeinsame Werteverständnis der Jahre 1990/1991 ist mindestens brüchig geworden und wurde durch die jüngere russische Politik grundsätzlich infrage gestellt. Entsprechend isoliert ist Russland hier bei vielen Abstimmungen, die die Sicherheitsarchitektur und den Respekt vor dem Völkerrecht betreffen. Gerade aber angesichts dieser Differenzen ist der Wert dieser Versammlung als Forum des Dialogs hoch zu schätzen. Ein ausführlicher Bericht ist im Newsletter auf Seite 2 zu finden: http://www.bergner.de/images/stories/pdf/bericht_10_2016.pdf

Foto: Die deutsche Delegation

Am Freitagmorgen besuchte der Europaabgeordnete Sven Schulze aus Sachsen-Anhalt Dr. Christoph Bergner in seinem Büro. Gemeinsam werteten sie das Ergebnis des Referendums in Großbritannien aus.