Samstag, 27. Mai 2017

 
 

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Treffen mit georgischer Delegation Berlin 09.03.17
Eine Delegation aus Georgien empfing Christoph Bergner am 9.3. im Bundestag. Die Delegation wurde angeführt von der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Georgiens, Sophie Katsarava. Das Gespräch stand zum ersten Mal unter dem positiven Vorzeichen der Visaliberalisierung der EU in Richtung Georgien. Bei den Parlamentsvertretern sowohl der regierender Partei als auch der Opposition informierte Bergner sich über den aktuellen Stand in den Bemühungen um die abgetrennten Gebiete Abchasien und Südossetien.  Es erscheint wichtig, an der Politik der Nichtanerkennung der Separationsgebiete gemäß völkerrechtlicher Prinzipien und aus Solidarität mit dem demokratischen Weg Georgiens, festzuhalten.
Eine Delegation aus Georgien empfing Christoph Bergner am 9.3. im Bundestag. Die Delegation wurde angeführt von der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Georgiens, Sophie Katsarava. Das Gespräch stand zum ersten Mal unter dem positiven Vorzeichen der Visaliberalisierung der EU in Richtung Georgien. Bei den Parlamentsvertretern sowohl der regierender Partei als auch der Opposition informierte Bergner sich über den aktuellen Stand in den Bemühungen um die abgetrennten Gebiete Abchasien und Südossetien. Es erscheint wichtig, an der Politik der Nichtanerkennung der Separationsgebiete gemäß völkerrechtlicher Prinzipien und aus Solidarität mit dem demokratischen Weg Georgiens, festzuhalten.
 
Europa nach dem Brexit Budapest 07.03.17
"Europa nach dem Brexit" war der Titel einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Ungarn und der Stiftung für ein Bürgerliches Ungarn am 7.3. in Budapest. Es ging um unser zukünftiges Verhältnis zu Großbritannien, der wichtigste Diskussionspunkt war allerdings die notwendige Reform der Europäischen Union. Hier spielt für Ungarn die Migrationspolitik eine wichtige Rolle, wobei Bergner mit Bedauern erneut feststellen musste, dass in Deutschland manches unberechtigte Vorurteil gegen die ungarische Regierung gepflegt wird. Wir sollten anerkennen, dass Ungarn ein großes Interesse an offenen Grenzen im Schengen-Raum hat und deshalb die Frage nach der Sicherung der EU-Außengrenzen besonders nachdrücklich stellt. Für ein Land wie Ungarn, das in die Wertschöpfungskette deutscher Automobilkonzerne mit "Just-in time"-Lieferungen eng eingebunden ist, sind nationale Grenzkontrollen wirtschaftliches Gift. Dieser Argumentation der Ungarn folgt Bergner uneingeschränkt. Hier ist auch eine wichtige Unterscheidung zu den Forderungen der AfD zu sehen, die den Wunsch nach nationaler Grenzsicherung verfolgt, deren problematische Folgen jedoch nicht im Blick hat.
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Treffen mit tschechischen Parlamentariern – Berlin 17.02.17
Über des Studien- und Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung traf Christoph Bergner am 17.2.  tschechische Parlamentskollegen der KDU-CSL. Im Gespräch konzentrierten sich die Abgeordneten auf das Verhältnis zu Russland und seine Beeinflussung der öffentlichen Meinung in ihren Heimatländern und der EU insgesamt. Auch in Tschechien stehen dieses Jahr Parlamentswahlen an und die Vorboten einer Manipulationsstrategie haben sich mit einem Cyberangriff auf das Außenministerium in Prag bereits deutlich gezeigt. Wie kaum ein anderes EU-Land ist Tschechien seit geraumer Zeit Angriffsziel einer EU-feindlichen Propaganda. Es ist zu begrüßen, dass sich die tschechische Regierung entschlossen hat, ein Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation einzurichten.
Über des Studien- und Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung traf Christoph Bergner am 17.2. tschechische Parlamentskollegen der KDU-CSL. Im Gespräch konzentrierten sich die Abgeordneten auf das Verhältnis zu Russland und seine Beeinflussung der öffentlichen Meinung in ihren Heimatländern und der EU insgesamt. Auch in Tschechien stehen dieses Jahr Parlamentswahlen an und die Vorboten einer Manipulationsstrategie haben sich mit einem Cyberangriff auf das Außenministerium in Prag bereits deutlich gezeigt. Wie kaum ein anderes EU-Land ist Tschechien seit geraumer Zeit Angriffsziel einer EU-feindlichen Propaganda. Es ist zu begrüßen, dass sich die tschechische Regierung entschlossen hat, ein Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation einzurichten.
 
Gesprächskreis Polen – Berlin 14.02.17
Dr. Christoph Bergner, Dr. Stefan Heck MdB, Basil Kerski, Jakob Wöllenstein (KAS)
Eine große Unterstützung der parlamentarischen Arbeit ist die Konrad-Adenauer-Stiftung mit all den Kompetenzen, die sie über ihre Länderbüros überall auf der Welt entwickelt hat. In dieser Sitzungswoche hat sie für die christdemokratischen Abgeordneten im Bereich der Außenpolitik zwei Hintergrundgespräche organisiert. Einmal am 13.02. gemeinsam mit dem Büro Dr. Bergners zur aktuellen politischen Situation in Rumänien, am 14.02. gemeinsam mit Dr. Stefan Heck MdB zur polnischen Parlamentskrise und ihren Folgen für die Opposition. Von kompetenten Gästen lassen sich die Abgeordneten der CDU/CSU in diesen Gesprächskreisen über Hintergründe informieren und erörtern eigene Handlungsmöglichkeiten. Die Fotos zeigen das Gespräch mit Basil Kerski, dem Direktor des Europäischen Solidarność Zentrum (Danzig) und Chefredakteur des deutsch-polnischen Magazins Dialog.
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Bundesversammlung - Berlin 12.02.17
Im Rückblick auf die Wahl des Bundespräsidenten bildete für Christoph Bergner die Rede des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert eindeutig den Höhepunkt.  Sie ist eine wohldurchdachte und großartig formulierte Orientierung und auch Ermutigung. Lammert gelang es überzeugend, den breiten Grundkonsens deutscher Parlamentarier gerade angesichts der besonderen gegenwärtigen Herausforderungen herauszuarbeiten. Die Bundesversammlung war auch nach diesen vielen Jahren für Bergner immer noch etwas Besonderes, auch wenn es schon spannender war als in diesem Jahr.  Auch an die Anwesenheit prominenter Menschen ist man dann bereits gewöhnt. Was Bergner in diesem Jahr als anstrengend und unpassend empfunden hat: Deren Anwesenheit führte bei einigen Kollegen zu einer Art Fotorausch, in dem oft genug auch die Weisung des Parlamentspräsidenten ignoriert wurde, im Plenum nicht zu fotografieren. Die Rede des Bundestagspräsidenten kann hier nachgehört werden: https://dbtg.tv/cvid/7068870
Im Rückblick auf die Wahl des Bundespräsidenten bildete für Christoph Bergner die Rede des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert eindeutig den Höhepunkt. Sie ist eine wohldurchdachte und großartig formulierte Orientierung und auch Ermutigung. Lammert gelang es überzeugend, den breiten Grundkonsens deutscher Parlamentarier gerade angesichts der besonderen gegenwärtigen Herausforderungen herauszuarbeiten. Die Bundesversammlung war auch nach diesen vielen Jahren für Bergner immer noch etwas Besonderes, auch wenn es schon spannender war als in diesem Jahr. Auch an die Anwesenheit prominenter Menschen ist man dann bereits gewöhnt. Was Bergner in diesem Jahr als anstrengend und unpassend empfunden hat: Deren Anwesenheit führte bei einigen Kollegen zu einer Art Fotorausch, in dem oft genug auch die Weisung des Parlamentspräsidenten ignoriert wurde, im Plenum nicht zu fotografieren. Die Rede des Bundestagspräsidenten kann hier nachgehört werden: https://dbtg.tv/cvid/7068870
 
Europapolitiker unterwegs – Brüssel 06.-07.02.17
Die Europapolitiker der CDU/CSU-Fraktion reisten für zwei Tage nach Brüssel, um dort verschiedene Gespräche zu führen, die für die Arbeit im Europaausschuss von Belang ist.  Das sehr ausführliche Programm beinhaltete u.a. den Besuch der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), Gespräche mit hochrangigen Beamten aus der Kommission und der Verwaltung des Parlamentes, ein Arbeitsfrühstück mit dem Direktor des Europäischen Stabilisierungs Mechanismus, ein Gespräch mit Sabine Weyand, der stellv. Generaldirektorin und BREXIT-Beauftragte der Kommission, ein Treffen mit dem Vorstand und Gästen des Wirtschaftsrats Brüssel und ein Gespräch mit Vertretern der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Das Foto zeigt die Gruppe gemeinsam mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal.
Die Europapolitiker der CDU/CSU-Fraktion reisten für zwei Tage nach Brüssel, um dort verschiedene Gespräche zu führen, die für die Arbeit im Europaausschuss von Belang ist. Das sehr ausführliche Programm beinhaltete u.a. den Besuch der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA), Gespräche mit hochrangigen Beamten aus der Kommission und der Verwaltung des Parlamentes, ein Arbeitsfrühstück mit dem Direktor des Europäischen Stabilisierungs Mechanismus, ein Gespräch mit Sabine Weyand, der stellv. Generaldirektorin und BREXIT-Beauftragte der Kommission, ein Treffen mit dem Vorstand und Gästen des Wirtschaftsrats Brüssel und ein Gespräch mit Vertretern der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Das Foto zeigt die Gruppe gemeinsam mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal.
 
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